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Wenn der Erfinder des WWW vor der EU warnt

News: BDOA e.V.

Wenn der Erfinder des WWW vor der EU warnt

Die EU schreitet voran das Internet reglementieren zu wollen. Von der EU-DSGVO über die PSD II hin zu einer e-Privacy Verordnung und einer Reform des europäischen Urheberrechts. Alle diese Regelungen haben eines gemeinsam – sie sind vielleicht gut gemeint, aber in der Umsetzung zeugen diese von einem Unverständnis der Materie und einem Aktionismus gegen vermeintlich feindliche „Datenkraken“, denen wir hierzulande schon lange nichts mehr entgegenzusetzen haben. Mangels eigener Innovationskraft möchte man mit einer Regulierungswut den Vorsprung der wahren Innovationstreiber eindämmen oder wenigstens finanziell davon profitieren. Meist jedoch werden die eigentlichen Ziele verfehlt, ja im schlimmsten Fall diejenigen, die man versucht einzudämmen gar noch weiter begünstigt und dann wundert man sich, warum wir in Sachen Digitalisierung weit abgeschlagen international kaum noch eine Rolle spielen.

Sogar der Erfinder des www, Timm Berners-Lee, hat in einem offenen Brief vor der angedachten Änderung des Urheberrechts in der EU gewarnt. Er warnte wir verwandeln das Netz von einer offenen Plattform, über die man Innovationen teilen kann, zu einem Instrument automatisierter Kontrolle und Überwachung.

Hierzulande schaut man gerne mit etwas Spot, gemischt mit Unbehagen auf Scocial Credit Systeme in China. Selbst wollen wir aber die flächendeckende Überwachung und Echtzeiterkennung durch Kameras ausbauen und sämtliche Daten, die ins Netz gestellt werden, mit einer noch zu definierenden Datenbank auf Rechtsverstöße abgleichen. Jedem auch nur etwas technisch versiertem Menschen werden die Probleme einer solchen Datenbank und der Methoden des Abgleichs umgehend klar. Unsere Abgeordneten wenden aber die Magie, für die sie viele Dinge im Netz halten, auf eine für sie wohl kluge Weise auf unsere Daten an und wollen somit garantieren, dass unsere Rechte als Urheber gestärkt werden.  Man merkt schon bei der Formulierung des Satzes wem ein solcher Uploadfilter wirklich etwas bringen soll. Nicht den Menschen, die Inhalte Teilen und sich frei bilden können und auch nicht den innovativen Menschen, die die Infrastruktur dafür bereitstellen, sondern den Lobbyisten der Industrien, die es hierzulande versäumt haben sich einen Platz in einer sich ändernden Welt frühzeitig zu sichern.

Man sollte das viel gepriesene „Design Thinking“ vielleicht auch bei der Rechtsprechung berücksichtigen und sich immer fragen: Wie können wir dem Nutzer – also den Menschen – dadurch helfen? Derzeit sieht es aber so aus, als ob wir lieber mit leeren Worthülsen arbeiten und die Gesetzgebung Menschen überlassen, die die Materie nicht durchdringen.

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